Mit einem Wort tut sich Wirtschaftminister Martin Kocher in der "ZiB 2" zunächst hörbar schwer, auch wenn er eigentlich schon in Übung sein könnte. Kocher muss sich ja schon ein paar Tage erklären, warum er sich so langfristig und aus seinem Regierungsjob als nächster Gouverneur der Nationalbank beworben hat. Aber das Wort "Unvereinbarkeit" will ihm am Freitagabend erst einmal schwer von den Lippen kommen, dass er selbst Anchorwoman Margit Laufer vorübergehend mit seinem sprachlichen Unvereinbarkeitsproblem ansteckt.

Unvereinbarkeit, nicht unfallfrei

Laufer fragt den Wirtschaftsminister aber auch wirklich beharrlich. Nach der Optik der Konstellation, dass das bürgerliche Multitalent Harald Mahrer einerseits mit Kochers Wunschjob befasster Präsident des Generalrates der Oesterreichischen Nationalbank ist, andererseits auch Präsident der Wirtschaftskammer, über die ja Kochers Wirtschaftsministerium ein Aufsichtsrecht hat. Eine sehr eingeschränkte Aufsicht, erklärt Kocher, Kammern hätten ja eine hohe Selbstständigkeit. Und nicht er, sondern sein Ministerium habe dieses Recht.

Kocher betont noch, nicht unfallfrei beim Schlüsselwort: "Wenn es irgendwo den Anschein einer Unvermeidbarkeit geben sollte, werden wir das berücksichtigen und jeden Anschein der Unvereinbarkeit (hier setzt er zweimal an, Anm.) hintanstellen. Das wird nicht passieren. Ich sehe da keine Unvereinbarkeit", so Kocher.

Und wie wird er sich im Ministerrat verhalten, wenn sein künftiger Job dort Thema ist. Kocher will "aller Voraussicht nach" nicht an dieser Sitzung der Regierung teilnehmen, "damit es auch hier keine Unvereinbarkeit gibt".

Unklar

Die Ausschreibung für den Gouverneursjob wurde gegenüber der vorigen um die Anforderung "Erfahrung mit Wirtschaftspolitik" ergänzt, fragt Laufer: "Ist diese Bewerbung auf Sie zugeschnitten"? "Nein", versichert der für Wirtschaftspolitik zuständige Minister, "überhaupt nicht. Ich gehe auch nicht davon aus, dass das so war. Es war unklar, ob ich mich bewerben werde oder nicht."

Wurde die Funktion nicht ein bisserl früh ausgeschrieben? Robert Holzmann ist ja bis August 2025 bestellt. Kocher findet an so vorausschauender Planung für eine für Österreichs Wirtschafts- und Währungspolitik so wesentliche Funktion natürlich nicht sonderlich ungewöhnlich.

Da hat Kocher längst wieder zu gewohnter Form gefunden und das Wort "Unvereinbarkeit" unfallfrei ausgesprochen. Vor lauter Freude darüber freilich ist er so in Schwung, dass er eine Frage beantwortet, die so noch gar nicht gestellt war – wenn wir sie da nicht vor lauter Konzentration auf die Hürden des Wortes "Unvereinbarkeit" nicht überhört haben.

Nicht direkt danach gefragt, versichert Kocher also Margit Laufer und dem Publikum: Nein, er hat sich jetzt nicht für die Nationalbank beworben, weil er davon ausgeht, dass sein Job nach der Wahl futsch ist. Nein, er geht natürlich davon aus, dass die ÖVP die Wahl gewinnt und Karl Nehammer wieder Bundeskanzler wird.

"Man kann dort sehr viel machen"

Der Job des Gourverneurs sei eine "sehr spannende" Aufgabe für jeden Ökonomen. Bevor der damalige Kanzler Sebastian Kurz Kocher in die Regierung holte, leitete er das Institut für Höhere Studien (IHS), auch aus der Funktion hätte sich Kocher beworben, erklärt er Laufer. Und er liefert einen interessanten Nebensatz zur Erklärung seiner Bewerbung: "Man kann dort sehr viel machen." Das freilich könnte man auch über die Funktion des Wirtschaftsministers sagen.

Vorher schon erklärte Kocher seine Bewerbung mit: Er glaube, "hier am meisten erreichen zu können". Er meint da gewiss nicht das Gehalt, auch wenn jenes des Gouverneurs mit jenem des Bundeskanzlers limitiert ist, also ein Stückchen über jenem von Ministern.

Mit Kochers Unvereinbarkeit haben übrigens auch die neue ORF-Streamingplattform ORF On und die alte TVthek so ihre Probleme. Wie schon am vorigen Mittwoch zeigten beide Plattformen Samstagfrüh vorübergehend jedenfalls in der Webvariante eine Störungsmeldung statt der "ZiB 2", nachdem sie Freitagabend nach 22 Uhr noch reibungslos in der TVthek gelaufen war. (Harald Fidler, 4.5.2024)